Die Menschheit darf sich nicht an Chinas Besatzungs- und Völkermordverbrechen beteiligen
Habibulla Izchi
Am 14. September berichtete die chinesische Propagandaseite Tianshan (Tengritagh) über den Besuch von mehr als 60 ausländischen Parlamentsabgeordneten in Ostturkestan. Die Delegation wurde in drei Gruppen aufgeteilt und besuchte die Regionen Kaschgar, Aksu und Ili. Der Bericht zitierte wohlwollende Äußerungen einiger Diplomaten über die dortigen Verhältnisse. Bei dieser Aktion handelt es sich jedoch um ein diplomatisches Schauspiel. China-freundliche Politiker werden zu sorgfältig vorbereiteten Schauplätzen geführt, um den Völkermord an den Uiguren zu verschleiern und die Weltöffentlichkeit zu täuschen.
Der Völkermord in Ostturkestan ist kein neues Phänomen. Seit Chinas Machtübernahme in der Region wird er in verschiedenen Formen kontinuierlich fortgesetzt. Nach der kommunistischen Eroberung verwandelte sich Ostturkestan in ein Freiluftgefängnis. China verfolgte von Anfang an eine Politik der Unterdrückung: Die reichen Öl-, Gas- und Mineralvorkommen wurden ausgebeutet, religiöse und bildungspolitische Repressionen eingeführt und angebliche Geburtenkontrollmaßnahmen durchgesetzt. Das Ziel war von Anfang an die vollständige Kolonisierung und Assimilierung der Region.
Das uigurische Volk, das jahrhundertelang unter Besatzung, Angriffen und Plünderungen litt, erkannte schließlich, dass nur die Befreiung Ostturkestans einen Ausweg bieten könnte. Zunächst bildeten sich kleinere, verstreute Gruppen des Widerstands. Nach den 1990er Jahren entwickelten sich dann größere, teils organisierte Widerstandsbewegungen in verschiedenen Städten und Bezirken.
Die chinesische Regierung nutzte geschickt die internationale Lage nach dem 11. September für sich. Sie brandmarkte die Freiheitsbewegungen als „Terrorismus” und legitimierte damit ihr hartes Vorgehen. Als nach dem Urumqi-Massaker vom 5. Juli 2009 die internationale Aufmerksamkeit für die Uiguren wuchs, wurde China nervös.
Unter Präsident Xi Jinping eskalierte die Situation dramatisch. China begann einen systematischen ethnischen Völkermord: Millionen Menschen wurden in Internierungslager gesperrt, Masseninhaftierungen angeordnet, Kinder von ihren Familien getrennt und zwangsweise sinisiert. Uigurische Frauen wurden zu Ehen mit Han-Chinesen gedrängt. Das erklärte Ziel war die Auslöschung der uigurischen Identität.
Schließlich reagierte die internationale Gemeinschaft: Die USA, Kanada und mehrere europäische Länder stuften Chinas Vorgehen offiziell als Völkermord ein und verhängten Sanktionen. Völkermord ist, egal wo auf der Welt, ein Verbrechen, das früher oder später geahndet wird und nach dem Völkerrecht von den Vereinten Nationen als eines der schwersten internationalen Verbrechen anerkannt ist.
Völkermord, ganz gleich wo auf der Welt, gilt als ein Verbrechen, das früher oder später geahndet wird und von den Vereinten Nationen als eines der schwersten internationalen Verbrechen anerkannt ist. Die chinesische Regierung, setzt vor den Augen der internationalen Öffentlichkeit und auf globaler Ebene alle erdenklichen Mittel ein, um die Historie zu verdrehen, den Völkermord zu verschleiern und ihre Propaganda zu stärken während sich alle vom Staat bis zur Bevölkerung gleichermaßen vom Blut des uigurischen Volkes nähren. Auch die angebliche Reise von Diplomaten aus 60 Ländern ist nichts anderes als ein solcher Versuch.
Es ist offensichtlich, dass die chinesische Regierung die „Schuldenfalle“ und ihren Einfluss bei den Vereinten Nationen gezielt ausnutzt: Sie versucht, wirtschaftlich oder diplomatisch von China abhängige Staaten daran zu hindern, den Genozid an den Uiguren auf die internationale Agenda zu setzen und offen zu thematisieren. Gleichzeitig organisiert sie für Delegationen regierungsnaher Staaten inszenierte Besichtigungsreisen nach Ostturkestan und verschafft ihnen durch diplomatische Absprachen privilegierten Zugang zu europäischen Ländern. Sie erlaubt einigen Uiguren in die Heimat zu reisen und deren Verwandte zu besuchen, wodurch sie die Diaspora spaltet und destabilisiert. Ziel ist es, die Anschuldigung des Völkermordes zu entkräften. Ostturkestanische Organisationen und politische Aktivisten im Ausland zu isolieren und auf internationaler Ebene zu diskreditieren. Vor Ort verwandelt die chinesische Regierung in Städten und touristischen Gebieten die Uiguren in ein folkloristisches Volk – singende und tanzende Akteure, um den Eindruck eines „glücklichen uigurischen Volkes“ zu erwecken — obwohl es innerlich leidet— um so den Völkermord zu verschleiern.
Die chinesische Besatzungsmacht und ihre Kollaborateure können die Wahrheit nicht länger vertuschen. Der Tag wird kommen, an dem das ostturkestanische Volk Gerechtigkeit für den blutigen Völkermord und die jahrhundertelange Kolonialherrschaft einfordern wird. Alle Ostturkestaner sollten Zuversicht bewahren und sich nicht von Chinas politischen Fallen — etwa Behauptungen wie ‚In Ostturkestan gibt es keinen Völkermord; Ausländer können ungehindert reisen und Verwandte besuchen‘ — in die Irre führen lassen, und so Chinas Besatzung und Völkermord den Weg ebnen.
