Litauisches Parlament erkennt Völkermord an den Uiguren an

Das litauische Parlament hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, in der Chinas Unterdrückung uigurischer Muslime als Völkermord anerkannt wird. Dabei hat es sich der US-Regierung und den Parlamenten des Vereinigten Königreichs, Kanadas und der Niederlande angeschlossen.

WARUM DAS VON BELANG IST:

Chinas Kampagne der Masseninhaftierung, Überwachung, Zwangssterilisation und Zwangsarbeit von ethnischen Minderheiten in Xinjiang wurde von Menschenrechtsgruppen international verurteilt.

DAS GROSSE GANZE:

Während sich viele westliche Regierungen gegen Chinas Menschenrechtsverletzungen ausgesprochen haben, sind die USA die einzige Regierung, die den Schritt unternimmt, die Kampagne gegen die Uiguren als Völkermord zu bezeichnen.

• Die Interparlamentarische Allianz zu China hat die Bemühungen der Backbench-Gesetzgeber, Peking für seine Missbräuche zur Rechenschaft zu ziehen federführend, unter anderem durch Resolutionen unterstützt, in welchen  dessen Repression in Xinjiang, Hongkong und Tibet verurteilt wird.

• Litauen ist einer von mehreren ehemaligen Sowjetstaaten, der sich für eine härtere Linie gegen Russland, China und andere autoritäre Regierungen ausgesprochen hat.

• In der Resolution vom Donnerstag wurde nicht allein der Völkermord an den Uiguren anerkannt. China wurde auch dazu aufgefordert,
  sein drakonisches nationales Sicherheitsgesetz in Hongkong zu widerrufen.

WAS SIE SAGEN:

„Wir unterstützen die Demokratie, da wir die grausame Lehre, 50 Jahre lang unter der Besatzung eines kommunistischen Regimes zu leben, nie vergessen werden,“
sagte Dovile Sakaliene, eine litauische Gesetzgeberin und IPAC-Co-Vorsitzende, die die Resolution auf den Weg gebracht hat.

*IPAC-Parlamentarier für „Menschenrechte”: Transatlantische Allianz gegen China