US-Gesetzgeber bilden Uiguren-Ausschuss um gegen Chinas Menschenrechtsverletzungen in Ostturkestan/ Xinjiang vorzugehen

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Uigur Zeiten

 

Übersetzung aus dem Englischen von Uigur Zeiten

Uigur Zeiten
August 03, 2021

Gesetzgeber des US-Repräsentantenhauses bildeten am Donnerstag einen Uiguren-Ausschuss, der gegen die Misshandlungen der Uiguren und anderen turkstämmigen Muslimen durch die Kommunistische Partei Chinas in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang vorgehen soll. Der Ausschuss wird von den Republikanern geleitet. Tom Suozzi und Chris Smith werden zudem die Gesetze gegen die Misshandlungen wie die Inhaftierung der 1,8 Millionen Uiguren und anderen turkstämmigen Muslimen in einem gewaltigen Netz aus Internierungslagern, Folter von Insassen, sexuelle Übergriffe, Zwangssterilisation von Frauen, den Einsatz uigurischer Zwangsarbeit und Bestrebungen zur Ausrottung der uigurischen Kultur und Religion, unterstützen. 

„Einfach gesagt, sprechen wir von der im 21.Jahrhundert größten koordinierten Kampagne zur Verletzung von Menschenrechten, die von der Kommunistischen Partei Chinas geführt wird, sagte Suozzi in einem Statement. „Nicht nur als Kongressabgeordnete, sondern auch als Menschen stehen wir in der Verantwortung, die fundamentalen Werte der Menschenwürde und Religionsfreiheit im Ausland zu wahren.“

 

Smith, ein erfahrener Gesetzgeber, der Peking jahrzehntelang für seine Menschenrechtsbilanz kritisiert hatte, sagte die USA müssten sich gegen die ungeheuerlichen Verstöße gegen Uiguren und andere im Nordwesten Chinas, die von Menschenrechtsorganisationen, internationalen Medien und den Vereinten Nationen gut dokumentiert seien, aussprechen.

 

Die USA ‚könne während Xi Jinping foltert und versucht eine gesamte Bevölkerung auszurotten nicht schweigen ’, sagte der republikanische Abgeordnete Chris Smith.

„In Solidarität mit den Unterdrückten wird der Uiguren-Ausschuss auf die fürchterlichen Menschenrechtsverletzungen der kommunistisch chinesischen Regierung in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang (XUAR) aufmerksam machen und daran arbeiten, eine der schlimmsten Menschenrechtstragödien der Welt zu beenden.”

Im Januar legte das US-Außenministerium fest, dass das Vorgehen der chinesischen Regierung gegen Uiguren und andere überwiegend muslimische Minderheiten in XUAR Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellte. Es folgte keine sofortige Reaktion der chinesischen Regierung auf die Ankündigung des Uiguren-Ausschusses.

Rushan Abbas, die Vorstandsvorsitzende der in Washington ansässigen ‚Campaign for Uyghurs’ begrüßte die Gründung des Ausschusses.

„Tag für Tag werden wir mit neuen Schrecken aus Ostturkestan konfrontiert”, sagte sie am Donnerstag in einer Erklärung und benutzte für XUAR den Namen, den die Uiguren bevorzugen. „Diese Gräueltaten, dieser Völkermord erfordern eine Antwort, die im Verhältnis zu ihrer Schlechtigkeit stehen.“

„Mit diesem Ausschuss haben wir jetzt die Möglichkeit unsere Verbündeten in den Vereinigten Staaten zu organisieren und Aktivismus in konkrete politische Maßnahmen umzuwandeln, die dieses unaussprechliche Verbrechen bekämpfen“, sagte Abbas. „Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass dieser Völkermord beendet und die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden.”

Auch der in Deutschland ansässige Weltkongress der Uiguren begrüßte die Entwicklung.

„Dies ist eine sehr willkommene Initiative und sie kommt zu einem günstigen Zeitpunkt, an dem die Uiguren dringlichst starke Verbündete brauchen, um ihre Freiheiten wiederherzustellen und den Völkermord an den Uiguren zu beenden“, sagte WUC-Präsident Dolkun Isa in einer Erklärung.

Der Uiguren-Ausschuss schließt sich anderen derartigen Ausschüssen an- welche Gruppen sind, die sich mit US-Gesetzgeber treffen, um gemeinsame legislatorische Ziele zu verfolgen – und sich auf ethnische Minderheiten oder Menschen konzentrieren, die in Gebieten leben, die von China unterdrückt oder ins Visier genommen werden.

 

 

 

 

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