USA Trump unterzeichnet Sanktionsgesetz gegen China wegen Lage der Uiguren

June 17, 2020

US-Präsident Donald Trump hat ein Gesetz in Kraft gesetzt, das Sanktionen gegen China wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren vorsieht

Trump unterzeichnete am Mittwoch den Gesetzestext, wie das Weiße Haus mitteilte. Der US-Kongress hatte das Gesetz im Mai verabschiedet.

Vorgesehen sind darin Strafmaßnahmen gegen chinesische Regierungsmitglieder und Behördenmitarbeiter, die für „Masseninhaftierungen” von Uiguren verantwortlich sind.